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← 🇩🇪 Bundestag/KLEINE ANFRAGEdip-76070

Beobachtungsansätze der Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken und im sogenannten "Darknet"

Stage otherUpdated 4mo ago

Handel mit illegalen Waren oder Dienstleistungen im Darknet, Kaufanbahnung durch Behörden, Identitätsfeststellungen, Überwachung persönlicher Treffen von Usern, Strafverfahren, Informationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden; Überwachung von Diskussionsgruppen, Chats, Facebook-Gruppen, Foren, Messenger-Diensten, Mailing-Groups oder vergleichbaren Plattformen durch BKA, BPol, BfV und Zoll: Kriminalitätsbereiche, Nutzung von Tarnidentitäten ("Fake Accounts"), Informationsaustausch mit in- und ausländischen Behörden, Erhebung personenbezogener Daten, Einsatz von V-Personen, Maßnahmen nach dem G-10-Gesetz<br /> (insgesamt 36 Einzelfragen)