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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-34653

Begründung der Aufstockung von Haushaltsmitteln für die Energiewerke Nord

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was ist konkret mit der &bdquo;geänderten Entsorgungsstrategie&ldquo; gemeint, die das Bundesministerium der Finanzen als Begründung der Aufstockung von Haushaltsmitteln für die Energiewerke Nord GmbH heranzieht (Meldung NDR-Online vom 18. März 2011)?<br /> <br /> Seit wann sind dem Bundesministerium der Finanzen der zusätzliche Finanzierungsbedarf und die als Begründung herangezogenen Sachverhalte (sogenannte Hot Spots und Vorbereitung der Einlagerung von Abfällen in das Lager Konrad) bekannt (Meldung NDR-Online vom 18. März 2011)?<br /> <br /> Wie schlüsseln sich die in dem Pressebericht (Meldung NDR-Online vom 18. März 2011) genannten zusätzlich geplanten Mittel von insgesamt 87 Mio. Euro konkret auf die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 auf?<br /> <br /> Wie schlüsseln sich die im Bundeshaushalt 2011 bereits beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen in künftigen Haushaltsjahren für Betrieb (Titel 682 21) und Investitionen (Titel 891 21) konkret auf (bitte nach künftigen Haushaltsjahren darstellen)?