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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-294363

Auswirkungen bei einer Einführung der Smart-eID

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Rahmen wurden bei der Konzeptionierung der Smart-eID gesellschaftliche Auswirkungen im Rahmen einer Technikfolgenabschätzung, einer Analyse der ethischen, rechtlichen und sozialen Auswirkungen durch die Bundesregierung oder durch Dritte wie z. B. des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der Zivilgesellschaft oder der Wissenschaft einbezogen (bitte die jeweilige Art der Einbeziehung und Auswertung gesellschaftlicher Auswirkungen konkret nennen, einschließlich des Formats und/oder der Quelle), und welche spezifischen Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung für ihr konkretes Handeln gezogen (hinsichtlich eID-Vorhaben) nach den Stellungnahmen des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V. (FIfF) und des Chaos Computer Clubs e. V. (CCC), die am 17. Mai 2021 im Rahmen der Anhörung "Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät" im Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages vorgelegt wurden (www.ccc.de/system/uploads/314/original/eID_Stellungnahme-ccc-fiff9.pdf)?