Aussagen zur Treffergenauigkeit der für die Drohne Heron TP vorgesehenen Raketen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern trifft es zu oder nicht zu, dass das Bundesministerium der Verteidigung vor der Vergabekammer des Bundes vortrug, dass die für die HERON TP vorgesehenen Raketen eines israelischen Herstellers wegen ihrer Treffergenauigkeit "chirurgische Angriffe" ermöglichen würden und daher auch im urbanen Gebiet einsetzbar seien (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss VIIVerg 36/16 vom 31. Mai 2017), weshalb die HERON TP einem Konkurrenzmodell aus den USA vorzuziehen seien, und aus welchen Gründen distanziert sich das Bundesministerium nunmehr, drei Jahre später, hinsichtlich der Fähigkeiten der HERON TP von der Formulierung "chirurgische Angriffe" (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 115 der Abgeordneten Christine Buchholz auf Bundestagsdrucksache 19/25159)?<br /> <br /> Welche Angaben kann das Bundesministerium der Verteidigung zur Treffergenauigkeit der HERON TP bzw. der – vorbehaltlich eines Beschlusses des Deutschen Bundestages zur Bewaffnung – für die Drohnen vorgesehenen Raketen machen, sodass deren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf als Alleinstellungsmerkmal gelobte Präzision nachvollzogen werden kann, und welche Szenarien kann das Bundesministerium skizzieren, in denen die Munition wie vor dem Gericht beschrieben von der Bundeswehr im urbanen Gebiet genutzt werden könnte?