Aussage der Parlamentarischen Staatssekretärin Klöckner zur Agrardiesel-Steuerbegüstigung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Stellt die Dieselölverbilligung für die deutsche Landwirtschaft eine Subvention im klassischen Sinne dar, und wie genau interpretiert die Bundesregierung die Aussage der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, die im „Pfälzer Bauer“, Ausgabe 05/2010, wie folgt zitiert wird: „wer behauptet, dass die Dieselölverbilligungen eine Subvention sei, liege völlig falsch, denn die Entlastung sei für Leistungen, die die Landwirtschaft überhaupt nicht in Anspruch nehme“?