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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-57256

Ausrichtung der Außenpolitik der neuen Bundesregierung

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchen Gründen müssen nach Ansicht der Bundesregierung die &quot;Grundkoordinaten deutscher Außenpolitik&quot; hinterfragt werden, wie dies der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, anlässlich seiner Antrittsrede am 17. Dezember 2013 im Auswärtigen Amt forderte, und vor welchem Zeithorizont soll dies geschehen? <br /> <br /> Wie genau sollen im Rahmen der von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier angekündigten &quot;Selbstverständigung über die Perspektiven deutscher Außenpolitik&quot; wichtige außen- und sicherheitspolitische Stakeholder eingebunden werden, und welche Rolle soll aus Sicht der Bundesregierung hier dem Deutschen Bundestag zukommen? <br /> <br /> Wie muss nach Ansicht der Bundesregierung die Politik gegenüber Zentralasien neu ausbuchstabiert werden, wie dies Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier anlässlich seiner Antrittsrede am 17. Dezember 2013 im Auswärtigen Amt ankündigte, und welche Schwerpunktsetzungen sind hier aus Sicht der Bundesregierung nötig?