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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-294326

Ausfuhr von Dual-Use-Gütern in den Iran im Jahr 2021

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche Produktbereiche entfallen nach Kenntnis der Bundesregierung die im Jahr 2021 erteilten Genehmigungen für Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sogenannten Dual-Use-Gütern) in den Iran (bitte die Anzahl der erteilten Ausfuhrgenehmigungen jeweils für die zehn häufigsten Produktkategorien und die 17 häufigsten Produktgattungen ausweisen), und in welchem Umfang werden diese Dual-Use-Güter zur Herstellung von Rüstungsgütern im Iran verwendet, beziehungsweise ist ausgeschlossen, dass dies geschieht?