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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-328127

Ausbau bzw. Neubau der Ölpipeline Rostock-Schwedt

Stage otherUpdated 1mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Rechnet die Bundesregierung noch in diesem Jahr mit einer Einigung mit der Europäischen Kommission zum Ausbau der Pipeline zwischen Rostock und der Raffinerie PCK in Schwedt (s. www. zeit.de/news/2025-09/30/brandenburg-will-schnelles-ja-aus-bruessel-fuer-oel-pipeline), und wenn nein, bis wann ist dann damit zu rechnen, und welche Gespräche oder sonstigen Kontakte hatte die Bundesregierung zu diesem Thema mit der Europäischen Kommission (bitte die jüngsten zwölf Gespräche bzw. Kontakte mit Datum und Beteiligten auflisten)?<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung den Vorschlag, statt der geplanten Ertüchtigung der bestehenden Pipeline zwischen Rostock und der Raffinerie PCK in Schwedt (s. www.zeit.de/news/2025-09/30/brandenburg-will-schnelles-ja-aus-bruessel-fuer-oel-pipeline) eine komplett neue, auch wasserstofffähige (H2 ready) Pipeline zu bauen (s. www.moz.de/lokales/schwedt/oelembargo-und-pck-raffinerie-in-schwedt-will-neue-pipeline-zur-ostsee-bauen-68510577.html), die ggf. zusätzlich bis zur Raffinerie Leuna reichen könnte, und hat die Bundesregierung diese Option schon intensiver geprüft (ggf. wann und in welchem Kontext)?