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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-313318

Aufbau eines europäischen Satellitennetzes im Weltraum

Stage otherUpdated 4mo ago

​Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Aussage des Bundeskanzlers vom 5. Juni 2024 im Rahmen der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin, wonach "die Fähigkeit, jederzeit auch im All handeln [&hellip;] zu können, [&hellip;] kommerziell, aber auch verteidigungspolitisch unerlässlich [ist]" und wonach "Europa [&hellip;] eine eigene Satelliten- Mega-Konstellation [braucht] &ndash; ob fürs Internet der Dinge oder fürs autonome Fahren und Fliegen von morgen" (www.n-tv.de/politik/Neue-Eurofighter-fuer-die-Bundeswehr-Berlin-bestellt-bei-der-Ruestungsindustrie-Kampfjets-article24990814.html), u. a. im Hinblick auf die Beteiligung der Bundeswehr am Programm für sichere Konnektivität IRIS², und inwiefern ist die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 20 und 21 der Kleinen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU auf Bundestagsdrucksache 20/11539, wonach "eine direkte Beteiligung des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) an IRIS2 [&hellip;] noch offen [ist]", "[d]ie Bedarfe der Bundeswehr an weitreichender Anbindung [&hellip;] grundsätzlich über die Satellitenkommunikation der Bundeswehr der Stufe 2 und perspektivisch Stufe 3 abgedeckt [werden]", "[e]ine zusätzliche Bedarfsdeckung und Resilienzsteigerung zur Anbindung der Streitkräfte über IRIS² [&hellip;] in Prüfung [ist]" und "[e]ine Aussage zur Verwendung von Diensten IRIS² [&hellip;] daher derzeit nicht möglich [ist]", damit in Einklang zu bringen?