Arbeitszeitgesetz (ArbZG) (G-SIG: 10020061)

<strong>Bezug:</strong> Siehe auch G15, G34 und G39 Gesetzentwurf gleicher Materie wurde bereits in der 9.WP eingebracht (BT Drs. 9/2126, s.a. GESTA/9.WP/S.487) BVerfG Entscheidung vom 3.5.67 (2 BvR 134/63) <br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Abbau der Arbeitslosigkeit durch Neuregelung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit, Einschränkung von Überstunden, Verbesserung der Ruhezeitregelung und des Gesundheitsschutzes, Schutzmaßnahmen bei Nacht- und Schichtarbeit, Anpassung des Frauenarbeitsschutzes an neuere Erkenntnisse; Änderung des § 13 Bäckerarbeitszeitgesetz, Außerkraftsetzung der Arbeitszeitordnung und sieben arbeitszeitrechtlichen Verordnungen. Bund, Länder und Gemeinden werden nicht mit zusätzlichen Kosten belastet. <br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Arbeitslosigkeit/Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit durch Neuregelung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit * Überstunden/Einschränkung von Überstunden * Arbeitsschutz/ Verbesserung der Ruhezeitregelung und des Gesundheitsschutzes * Nachtarbeit/Schutzmaßnahmen bei Nacht- und Schichtarbeit * Schichtarbeit/Schutzmaßnahmen bei Nacht- und Schichtarbeit * Frauenarbeitsschutz/Anpassung der Sonderregelungen über die Arbeitszeit der Frauen an neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und die gewandelte Stellung der Frau; Aufhebung der Verordnung über die Beschäftigung von Frauen auf Fahrzeugen * Arbeitszeitordnung/ Aufhebung der Arbeitszeitordnung und der Ausführungsverordnung zur Arbeitszeitordnung * Gaststätte/Aufhebung der Anordnungen über Ruhezeiten für Gefolgschaftsmitglieder in Gast- und Schankwirtschaften und über Freizeit für Gefolgschaftsmitglieder in Gast- und Schankwirtschaften * Krankenhaus/Aufhebung der Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten * Krankenpflege/ Aufhebung der Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten * Freizeitanordnung/Aufhebung der Anordnung über Arbeitszeitverkürzung für Frauen, Schwerbeschädigte und minderleistungsfähige Personen (Freizeitanordnung) * Schwerbehinderter/Aufhebung der Anordnung über Arbeitszeitverkürzung für Frauen, Schwerbeschädigte und minderleistungsfähige Personen (Freizeitanordnung) * Kinderarbeit/Aufhebung der Ausführungsverordnung zum Gesetz über Kinderarbeit und über die Arbeitszeit der Jugendlichen * Jugendarbeitsschutz/Aufhebung der Ausführungsverordnung zum Gesetz über Kinderarbeit und über die Arbeitszeit der Jugendlichen * Jugendlicher Arbeitnehmer/Aufhebung der Ausführungsverordnung zum Gesetz über Kinderarbeit und über die Arbeitszeit der Jugendlichen * Bäckerarbeitszeitgesetz/Änderung des § 13 Bäckerarbeitszeitgesetz betr.Neuregelung der Arbeitszeit * Arbeitsschutz/Arbeitszeitgesetz