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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-122218

Arbeits- und Strukturförderungsgesetz (ASFG) (G-SIG: 13020189)

Stage rejectedUpdated 16d ago

<b>Bezug:</b> Siehe auch G056 <br><br><b>Inhalt:</b> Ablösung des Arbeitsförderungsgesetzes, Vorrang der aktiven Arbeitsmarktpolitik und Verzahnung mit der regionalen Strukturpolitik, Einführung neuer Instrumente zur Beschäftigungsförderung, u.a. Förderung von Projekten in öffentlichem Interesse durch Lohn- und Sachkostenzuschüsse bis zu drei Jahren Dauer, Existenzgründungshilfen, Förderung der innerbetrieblichen Qualifizierung, Erweiterung der Zielgruppenförderung, Ausbau von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, besondere Förderung von Frauen, Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten als Beitragszeiten zur Arbeitslosenversicherung, Rücknahme der Kürzungen bei Lohnersatzleistungen und Schlechtwettergeld, dezentrale Organisation der Arbeitsverwaltung, Ausbau der Arbeitsvermittlung, Finanzierungsregelung, Bundeszuschüsse bei unzureichendem Wirtschaftswachstum; Aufhebung des Arbeitsförderungsgesetzes und der entsprechenden Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, Übergangsregelungen. Dem Bund entstehen in den ersten Jahren Kosten zwischen 6,3 und 7,5 Mrd DM. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Beschäftigungspolitik/Arbeits- und Strukturförderungsgesetz * Strukturpolitik/Arbeits- und Strukturförderungsgesetz * Bundesanstalt für Arbeit/Organisationsreform der BA * Arbeitsförderungsgesetz/Ablösung des AFG durch ein Arbeits- und Strukturförderungsgesetz * Existenzgründung von Selbständigen/ Existenzgründungshilfen * Aufstiegsfortbildung/Förderung der innerbetrieblichen Qualifizierung * Frauenarbeit/ Beschäftigungsförderung für Frauen * Winterausfallgeld/ Wiederherstellung des Schlechtwettergelds * Arbeitslosenhilfe/ Rücknahme der Kürzungen bei Lohnersatzleistungen * Arbeitsvermittlung/Ausbau der Arbeitsvermittlung * Arbeitsmarkt/ Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt