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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-238046

Anwendung der EU-Richtlinie 2008/96/EG bzgl. Kunstwerken auf Inseln von Kreisverkehren

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur in den Bundesländern hinsichtlich von Kunstwerken auf Inseln von Kreisverkehren &ndash; auch Kreiselkunst genannt &ndash; gehandhabt, und sieht die Bundesregierung Kreiselkunst als feststehende Hindernisse neben der Straße im Sinne der genannten Richtlinie an, die ggf. zurückgebaut werden muss?