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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-287937

Angaben zu aktuellen und geplanten Sondervermögen des Bundes

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Sondervermögen (bitte unter Angabe der jeweiligen Vermögenssummen) des Bundes gibt es aktuell, und wie ist der Stand bei den Rückzahlungen bei jeder einzelnen dieser Sondervermögen?<br /> <br /> Welche Tilgungsvereinbarungen gibt es bei den einzelnen Sondervermögen des Bundes, und in welchem Umfang plant die Bundesregierung in diesem Haushaltsjahr Rückzahlungen bei den einzelnen Sondervermögen mit oder ohne Tilgungsvereinbarung?<br /> <br /> Welche Sondervermögen plant die Bundesregierung bis zum Ende dieser Legislaturperiode, einschließlich von Sondervermögen, deren Errichtung seit dem Zeitpunkt der Übernahme der Regierungsverantwortung bereits eingeleitet wurde, und falls keine konkreten verbindlichen Tilgungsvereinbarungen für diese Sondervermögen vereinbart wurden bzw. geplant werden, warum jeweils nicht?