Analyse im BMI zu etwaigen Vollzugsdefiziten betreffend die Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationskursen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der Widerspruch zu erklären, dass der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, am 27. Oktober 2010 sagte (Plenarprotokoll 17/67, S. 7106), dass es im Zusammenhang der Frage, ob Personen einer Verpflichtung zum Integrationskurs nachkommen, „offensichtlich ein Vollzugsdefizit“ gebe, während der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Christoph Bergner nur wenig später ausführte (a. a. O., S. 7122), dass es noch einer eingehenderen Analyse bedürfe, inwieweit überhaupt „ausländerbehördliche Vollzugsdefizite“ vorlägen, und wie ist inzwischen der aktuelle Stand der diesbezüglichen Analyse des Bundesministeriums des Innern?