Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"

Nachfrage zu BT-Drs 17/9897 betr. ELENA-Nachfolgeprojekt OMS; Szenarien, Stand und Ergebnisse der Projektarbeit, insbes. der Arbeitsgruppe zum Datenschutz, umfangreiche Beteiligung von Privatunternehmen, Auswahlprozess, Kosten und Mittelverwendung, zentrale Rolle der ITSG GmbH, Öffentlichkeitsarbeit, Priorisierung von Datenschutz und Einbindung datenschutzengagierter Akteure (insgesamt 17 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)