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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-233065

Abschiebung von Menschen mit Beeinträchtigungen im Jahr 2017

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Menschen mit Beeinträchtigungen (körperliche, kognitive oder psychische) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bei allen von Bundespolizei und Ärztinnen und Ärzten begleiteten Rückführungen im Jahr 2017 abgeschoben (bitte aufschlüsseln nach ausweisendem Bundesland), und wie begründet die Bundesregierung Abschiebungen von behinderten Menschen im Kontext der vom UNHCR verfassten Richtlinie zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, wonach bei Personen mit Behinderungen &quot;ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund anderer relevanter Gründe bestehen kann&quot; (www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/04/AFG_042016.pdf, S. 75)?