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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-81896

Abschalteinrichtungen für die Regulierung des sogenannten Thermofensters

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung meine Auffassung, dass die Zusage der Hersteller, &quot;Maßnahmen zu ergreifen, um das Thermofenster auf das notwendige Maß zu reduzieren&quot; (Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder am 30. und 31. März 2017 zu TOP 4.8), den vorherigen Einsatz nicht notwendiger und damit illegaler Abschalteinrichtungen voraussetzt und daher ein verpflichtender Rückruf wie im Falle der Volkswagen AG die angemessene Reaktion der Genehmigungs- bzw. Aufsichtsbehörde wäre (bitte begründen), und wenn ja, welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus?