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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-281183

Absage der für August 2021 geplanten Abschiebungen nach Afghanistan

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchen Gründen wurde der für den 3. August 2021 geplante Abschiebeflug von München nach Kabul nach Kenntnis der Bundesregierung kurzfristig abgesagt (www.deutschlandfunk.de/afghanistan-abschiebung-aus-deutschland-abgesagt.2932.de.html?drn:news_id=1287445), und was ist die Haltung der Bundesregierung zu weiteren Abschiebungen nach Afghanistan, vor dem Hintergrund, dass am 2. August 2021 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer Eilentscheidung eine Abschiebung von Österreich nach Afghanistan gestoppt und dies mit der Sicherheitslage in Afghanistan und einer im Fall einer Abschiebung drohenden Verletzung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) begründet hat (www.proasyl.de/pressemitteilung/egmr-stoppt-abschiebung-aus-oesterreich-nach-afghanistan-auch-deutschland-muss-konsequenzen-ziehen/, https://deserteursberatung.at/index.php/2021/08/03/der-europaeische-gerichtshof-fuer-menschenrechte-egmr-stoppt-abschiebung-nach-afghanistan/)?