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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-232075

Abruf von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz durch nordrhein-westfälische Kommunen

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Umfang sind nach Kenntnis der Bundesregierung Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) von den einzelnen nordrhein-westfälischen Kommunen abgerufen worden (bitte nach KInvFG Kapitel 1 &quot;Infrastrukturprogramm&quot; seit 2015 und KInvFG Kapitel 2 &quot;Schulsanierungsprogramm&quot; seit 2017 aufschlüsseln), und welche Hinweise hat die Bundesregierung über Schwierigkeiten von Kommunen, Gelder aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz abzurufen (bitte getrennt nach KInvFG Kapitel 1 &quot;Infrastrukturprogramm&quot; und KInvFG Kapitel 2 &quot;Schulsanierungsprogramm&quot; angeben)?