EPIS Thinktank e.V.

EU Legislative Interests

In den letzten Monaten hat die Europäische Union mehrere bedeutende Strategien und Legislativvorschläge in der Außen- und Verteidigungspolitik entwickelt, um auf aktuelle geopolitische Herausforderungen zu reagieren und die europäische Sicherheitsarchitektur zu stärken.​ 1. European Defence Industrial Strategy (EDIS): Im März 2024 präsentierte die Europäische Kommission die EDIS, die darauf abzielt, die Wettbewerbsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der europäischen Verteidigungsindustrie zu erhöhen. Ein zentrales Element dieser Strategie ist das European Defence Investment Programme (EDIP), das finanzielle Anreize für gemeinsame Beschaffungen und die Erweiterung der Verteidigungsproduktion bietet. Zwischen 2025 und 2027 sind hierfür 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. EDIP schlägt zudem die Einrichtung neuer Strukturen wie das Structure for European Armaments Programme (SEAP) vor, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu fördern. ​ 2. Readiness 2030: Am 4. März 2025 stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Initiative "Readiness 2030" vor, die darauf abzielt, die militärischen Fähigkeiten der EU angesichts geopolitischer Bedrohungen zu stärken. Dieses Programm plant, bis zu 800 Milliarden Euro zu mobilisieren, um Europas Verteidigungsinfrastruktur zu verbessern und die Abhängigkeit von externen Partnern zu reduzieren. ​ Wikipedia 3. Gemeinsamer Verteidigungsfonds: Im April 2025 diskutierten die EU-Finanzminister die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsmechanismus (EDM), eines gemeinsamen intergouvernementalen Fonds zum Erwerb und Besitz von Verteidigungsgütern. Dieses Vorhaben zielt darauf ab, Europas Sicherheitslage zu stärken und die Abhängigkeit von externen Partnern zu verringern. Der Fonds könnte durch eingezahltes und abrufbares Kapital gestützt werden und wäre in der Lage, auf den Märkten Kredite aufzunehmen. ​ Reuters 4. Aktualisierung der EIB-Richtlinien: Ebenfalls im April 2025 setzten die EU-Finanzminister einen Aktionsplan der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Kraft, um die Unterstützung für Europas Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zu intensivieren. Dies beinhaltet die Aktualisierung der Definition von Dual-Use-Projekten und die Ausweitung von Kreditlinien für KMUs und innovative Start-ups im Sicherheits- und Verteidigungssektor. 5. Strategic Compass für Sicherheit und Verteidigung: Im März 2022 verabschiedete die EU den "Strategic Compass", ein umfassendes Dokument, das die sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung der EU bis 2030 definiert. Es umfasst Maßnahmen zur Stärkung der Handlungsfähigkeit, Sicherung, Investitionen und Partnerschaften der EU im Verteidigungsbereich. Ein zentrales Ziel ist die Einrichtung einer schnellen Eingreiftruppe mit bis zu 5.000 Soldaten bis 2025.

Communication Activities

Aus Sicht des EPIS Thinktanks, einem unabhängigen, studentengeführten Netzwerk mit Schwerpunkt auf europäischer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, werden verschiedene Kommunikationsaktivitäten durchgeführt, die im Zusammenhang mit aktuellen Strategien und Legislativvorschlägen der Europäischen Union stehen – insbesondere mit der European Defence Industrial Strategy (EDIS), dem geplanten European Defence Investment Programme (EDIP) sowie dem sicherheitspolitischen Initiativpaket Readiness 2030. 1. Veranstaltungen & Panels EPIS organisiert sicherheitspolitische Diskussionsrunden und Panel-Veranstaltungen, bei denen aktuelle EU-Initiativen – darunter die europäische Verteidigungsindustrie, strategische Autonomie und die Rolle der EU in sicherheitspolitischen Allianzen – thematisiert werden. 2. Publikationen & Berichte Im halbjährlich erscheinenden EPIS Peacekeeping Report sowie im EPIS Magazine werden Artikel veröffentlicht, die sich mit der strategischen Neuausrichtung der EU-Verteidigungspolitik befassen. Themen werden u.a. die europäische Rüstungskooperation, die Rolle der Europäischen Investitionsbank bei Dual-Use-Projekten und die geplante Eingreiftruppe bis 2025 sein. 3. Stellungnahmen & Positionspapiere Im Rahmen der EPIS Report Groups – z.B. Security Policy & Defence und Artificial Intelligence & Cybersecurity – werden Hintergrundanalysen und Positionspapiere zu aktuellen EU-Vorhaben erstellt, insbesondere zur zivil-militärischen Nutzung von Technologien und zur Innovationsförderung in sicherheitsrelevanten Bereichen. Diese Papiere werden regelmäßig an interessierte Abgeordnete des Europäischen Parlaments und institutionelle Partner versendet. 4. Öffentlichkeitsarbeit & digitale Kommunikation Via Social Media, Newsletter und Blogbeiträge informiert EPIS seine über 260 Mitglieder und die Öffentlichkeit regelmäßig über Entwicklungen im Bereich EU-Außen- und Sicherheitspolitik. Beiträge zur EDIS-Vorstellung und zu den geplanten Verteidigungsfonds erzielten u.a. auf LinkedIn hohe Reichweiten und förderten den Dialog mit jungen sicherheitspolitischen Akteuren. 5. Podcasts & Interviews Im hauseigenen Format EPIS Talks werden Interviews mit Experten geführt – unter anderem zu Themen wie europäischer Verteidigungskooperation, strategischer Autonomie und Herausforderungen der Rüstungsproduktion. Diese Gespräche tragen zur Bewusstseinsbildung und Meinungsbildung innerhalb der Zielgruppe bei. EPIS verfolgt mit diesen Aktivitäten das Ziel, fundierte, akademisch informierte Beiträge zur Debatte um die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu leisten, insbesondere aus Perspektive der sicherheitspolitischen Nachwuchsgeneration.

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